Terms of service

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Allgemeine Hinweise und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Akcakaya Hanke Gbr, vertreten durch Elif Akcakaya, c/o IP-Management #8568, Ludwig-Erhard-Straße 18, 20459 Hamburg, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), welche über die Website https://www.instagram.com/obscuriamagazine?utm_source=ig_web_button_share_sheet&igsh=ZDNlZDc0MzIxNw== abgeschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website abrufbar.

 

§2 Vertragsgegenstand

 

§3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch eine Bestellung im Online-Shop zustande.

(2) Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information.

(3) Mit Abschluss der Bestellung im Online-Shop oder der Registrierung kommt der Vertrag verbindlich zustande.  

 

§4 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich brutto (inkl. MwSt.).

(2) Die Zahlung erfolgt über die folgenden Zahlungsmethoden:

PayPal
Kreditkarte
Sepa-Lastschrift
(3) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

(4) Bei verspäteter Zahlung gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

 

§5 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das gesetzliche Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB bleibt hiervon unberührt.

 

§6 Lieferung und Leistungsbereitstellung / Gefahrenübergang

(1) Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt per Download.

(2) Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang.

(3) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder technische Ausfälle), die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen den Anbieter zur angemessenen Verlängerung der Liefer- oder Leistungsfrist.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeignete Dritte (z. B. Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer) einzusetzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

(5) Sollte ein Produkt oder eine Leistung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung erstattet.

 

 

§7 Gewährleistung und Haftung

(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung gemäß §§ 437 ff. BGB.

(2) Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Produkte zum Zeitpunkt der Bereitstellung funktionstüchtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle technische Probleme unverzüglich zu melden. Eine dauerhafte Funktionsgarantie oder Kompatibilität mit allen Systemen wird nicht übernommen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware oder Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.

(4) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.

 

§8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei einmaligen Leistungen oder Produktkäufen besteht keine laufende Vertragsbindung. Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit der vollständigen Erfüllung. Eine Kündigung ist nicht erforderlich

 

§9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden zur Vertragsabwicklung und für Marketingzwecke. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters unter folgendem Link verfügbar: https://obscura-6728.myshopify.com/policies/privacy-policy

 

§10 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an geänderte gesetzliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen.

(2) Registrierte Kunden werden über Änderungen der AGB per E-Mail informiert.

(3) Die geänderten AGB treten sofort mit Veröffentlichung in Kraft.

(4) Die Änderungen der AGB gelten auch für bestehende Vertragsverhältnisse, sofern sie keine wesentlichen Vertragsbestandteile betreffen.  

(5) Ein Widerspruchsrecht gegen Änderungen dieser AGB besteht nicht. Der Kunde ist jedoch berechtigt, im Falle ihn betreffender Änderungen von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen.

 

§11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

(2) Falls Sie Unternehmer sind, gilt unser Geschäftssitz als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferverpflichtungen sowie für sonstige Vertragsverpflichtungen beider Parteien. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, rechtliche Ansprüche auch an Ihrem Geschäftssitz geltend zu machen.

 

§12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen oder Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten.